Als spezialisierter Rechtsanwalt gebe ich Ihnen Antworten auf Ihre Fragen in Sachen Kinderwunschrecht. Seit mehr als zwölf Jahren arbeite ich in diesem Fachgebiet und berate und vertrete Paare und Arztpraxen in ganz Deutschland sowie bei Behandlungen im Ausland.
Gesetzlich Versicherte sind berechtigt, sich in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union behandeln zu lassen. Die Kosten werden unter anderem nur erstattet, wenn die Behandlung
Auch wenn der Arzt bei einem Kaiserschnitt eine weitere Geburt für gefährlich hält, darf er ohne vorheriger Aufklärung keine Sterilisation bei der Frau durchführen. Urteil
Eine private Krankenversicherung muß keine Kosten für eine künstliche Befruchtung bei Verwendung einer Eizellspende erstatten. Diese ist in Deutschland verboten. Urteil des BGH vom 14.06.2017
Eine Krankenkasse muß keine Kosten für eine Hormonbehandlung und nachfolgender Kryokonservierung von befruchteten Eizellen zahlen. Dieses gilt auch, wenn eine Frau ihre Eizellen wegen einer
Ein Reproduktionsmediziner muss nach Durchführung einer heterologen Insemination den Eltern Auskunft über die Identität des Samenspenders geben, weil die Kenntnis der eigenen Abstimmung ein allgemeines
28.10.2013 – Urteil des Sozialgerichts Darmstadt: Für Kosten einer Kinderwunschbehandlung in Form der heterologen Insemination muss die gesetzliche Krankenkasse nicht leisten. Dem Urteil des Sozialgerichts
10.04.2008 – Urteil des Landgerichts Dortmund: Die private Krankenversicherung muss die Kosten für eine künstliche Befruchtung ihres Versicherten erstatten, auch wenn er nicht verheiratet ist.
Paare mit unerfülltem Kinderwunsch haben neben psychischen Problemen vielfach auch finanzielle. Diese sind auf erhebliche Kosten zurückzuführen für In-Vitro-Fertilisation (IVF) oder Intracytoplasmatische Spermieninjektion (IVF/ICSI) (umgangssprachlich künstliche Befruchtung) sowie für Inseminationen und hormonellen Stimulationsbehandlungen. Da die überwiegenden Behandlungen homologe sind, also solche ohne Nutzung von Spendersamen, stelle ich Ihnen hier die homologen Regelungen vor. In einem gesonderten Bereich widme ich der Rechtslage zur heterologen Insemination.
Die Kostensysteme bei Krankenkassen und Krankenversicherungen sind nicht vergleichbar. Es bestehen elementare Unterschiede zwischen dem Krankenkassenrecht in § 27a SGB V nebst Richtlinien zur künstlichen Befruchtung und den privaten Versicherungsbedingungen. Für Unerfahrene ist es nicht zu durchschauen, welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Zwischen beiden Krankenversicherungen steht rechtlich die Beihilfe als dritter Kostenträger. Welche Aufwendungen Beihilfeberechtigte erstattet bekommen können, wird in der Beihilfeverordnung geregelt, die sich in der Regel an die Privatversicherung anlehnt, im Bereich der künstlichen Befruchtung aber an das Krankenkassenrecht in § 27a SGB V.
Krankenkassen können über ihre Satzung weitergehende Erstattungen im Bereich der künstlichen Befruchtung vornehmen, außerdem bezuschussen Bund und einige Bundesländer Behandlungskosten. Diesbezüglich gewährt das Finanzamt unter Umständen Steuererleichterungen. Die Freie Heilfürsorge für Polizeibeamte und Soldaten trägt keine Behandlungskosten für eine künstliche Befruchtung.
Kinderwunschbehandlungen in Form der IVF oder IVF/ICSI können als heterologe Insemination durchgeführt werden. Dieses bedeutet, dass die Eizellen der Frau genutzt werden, nicht aber die Spermien des Mannes, sondern die eines Samenspenders. Hier gibt es Kostenprobleme wie bei einer Kinderwunschbehandlung, die im Ausland durchgeführt wird, im Zusammenhang mit dem Embryonenschutzgesetz (ESchG).
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